AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 


§ 1 Geltungsbereich


(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle zwischen mir (Hans Martin Krause [Impressum: https://www.hmartinkrause.com/impressum], Grohgasse 26, 35582 Wetzlar) und meinen Kunden über meinen Onlineshop geschlossenen Verträge. Ergänzend zu den Bestimmungen dieser AGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ich ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habe.


 

§ 2 Vertragsschluss/Vertragssprache/Speicherung/Vertragstext


(1) Die Präsentation oder Bewerbung von Produkten, insbesondere der digitalen Inhalte, im Onlineshop stellen kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.


(2) Durch Aufgabe einer Bestellung im Online-Shop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.


(3) Die Bestellung stellt ein rechtsverbindliches Angebot dar, an welches der Kunde [7] Kalendertage gebunden ist. Ein gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.


(4) Nach Eingang der Bestellung, wird dem Kunden unverzüglich der Empfang der Bestellung per E-Mail bestätigt. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Vertragsangebots dar, es sei denn die Annahme wird zugleich erklärt. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst zustande, durch Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Absenden/Bereitstellen des bestellten Produkts.


(5) Für den Vertragsschluss steht dem Kunden ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.


(6) Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung im Onlineshop besteht die Möglichkeit, den Vertragstext zu speichern. Der Vertragstext des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages wird nicht gespeichert, allerdings bekommt der Kunde die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu der bestellten Ware einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung per E-Mail zugesandt.


 

§ 3 Widerrufsrecht/Ausschluss des Widerrufsrechts


Schließt der Kunde den Kaufvertrag zu Zwecken, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können („Verbraucher“), steht ihm folgendes Widerrufsrecht zu:

 

  • Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht
    Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich, Hans Martin Krause, Grohgasse 26, 35582 Wetzlar, hmartinkrause@online.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich möglicher Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist.

    Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich, Hans Martin Krause, Grohgasse 26, 35582 Wetzlar, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

   

  • Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts
    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

    Zudem besteht ein Widerrufsrecht aus den besonderen Vorschriften über Fernabsatzverträge gem. §312 b bis 312 f BGB nicht.

    Beachten Sie das bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Produkten und Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, vor jeder Bestellung ausdrücklich auf ein Erlöschen Ihres Widerrufsrechts hingewiesen wird. Eine Bestellung solcher digitalen Produkte und Inhalte kann nur erfolgen, wenn Sie ausdrücklich zustimmen, dass mit der Vertragserfüllung schon vor dem Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und Sie Ihre Kenntnis über das Erlöschen bestätigen. Eine Bestätigung über das Erlöschen Ihres Widerrufsrechts wird Ihnen anschließend per E-Mail in einer Datei zugesendet.

 

 

§ 4 Lieferung/Bereitstellung


Die Lieferung der Produkte erfolgt ausschließlich online per Download. Die kaufbaren digitalen Produkte werden direkt nach dem Kauf zum Download zur Verfügung gestellt. Links dazu enthält eine übersendete E-Mail. 

 


§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten


(1) Die Kaufpreise im Onlineshop sind Nettopreise. Eine Umsatzsteuer fällt wegen der Kleinunternehmerregelung nicht an. Der Preis wird dem Kunden auf der Bestellübersichtsseite vor Abgabe der Bestellung angezeigt.


(2) Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.


(3) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmittel zur Verfügung:

 

 

  • Stripe
    Bei Auswahl der Zahlungsart Stripe erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland) unter Geltung der Stripe-„Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endkunden“:         https://stripe.com/de/legal/end-users


  • SEPA
    Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland) unter Geltung der Stripe-„Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endkunden“: https://stripe.com/de/legal/end-users

 

§ 6 Gewährleistung


Die Gewährleistung für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter/bereitgestellter digitaler Produkte richtet sich – vorbehaltlich der Regelung in § 7 – nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 327 ff. BGB.

 

Die digitalen Produkte sollten zeitnah heruntergeladen werden, da von mir keine Gewährleistung nach dem Kauf für ein längeres Bereitstellen der Produkte zum Download übernommen wird.

 

 

§ 7 Haftung


(1) Ich hafte dem Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften auf Schadens- und Aufwendungsersatz bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder einer von mir übernommenen Garantie.

 

(2) Ich hafte ferner bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesen Fällen ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens beschränkt.
 

(3) Im Übrigen ist die Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
 

(4) Ich hafte nicht für den Nichtempfang der digitalen Produkte durch technische Einschränkungen im Wirkungsbereich des Käufers (unzureichender Speicher, Antivirenprogramm etc.).

 

(5) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten meiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 


§ 8 Verjährung


Alle Ansprüche des Käufers verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung. Ist der Käufer ein Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.

 


§ 9 Urheberrechte


Alle im Onlineshop angebotenen digitalen Produkte und Inhalte (Songs und Songtexte), mit Ausnahme der gesondert gekennzeichneten Produkte, sind urheberrechtlich geschützt. Mit dem Kauf verpflichtet sich der Käufer, diese Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Durch den Kauf der digitalen Produkte und Inhalte erwirbt der Käufer das nicht übertragbare, persönliche und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht daran. Eigentum an den Produkten erwirbt der Käufer nicht. Eine Verwendung der digitalen Produkte und Inhalte, insbesondere eine gewerbliche Nutzung, Übergabe an Dritte, Veröffentlichung in Print- oder Onlinemedien, die entgeltliche oder unentgeltliche Bereitstellung im Internet bzw. Intranet ist ohne meine ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. 

 


§ 10 Datenschutzhinweise


Ich erhebe, verarbeite und nutze Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung, so auch Ihre E-Mail-Adresse, wenn Sie diese angeben. Zur Bonitätsprüfung kann ich Informationen (z.B. auch einen sogenannten Score-Wert) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe heranziehen und davon die Zahlungsart abhängig machen. Zu den Informationen gehören auch Informationen über Ihre Anschrift. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Art 6 Abs. 1b) DSGVO. Details entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung unter https://www.hmartinkrause.com/datenschutzerklaerung.

 

 

§ 11 Streitbeilegung


(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

 

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bin ich nicht bereit und nicht verpflichtet.


 

§ 12 Schlussbestimmungen


(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

 

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Wetzlar. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

 

(3) Sollte aus irgendeinem Grund eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

Hans Martin Krause

Grohgasse 26

35582 Wetzlar

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